Stoppt den Megastall!
An vielen Orten in Brandenburg versuchen engagierte Bürgerinitiativen den Bau von Massentierhaltungsanlagen zu verhindern. Dazu legen sie meist Einwendungen und Widersprüche im Genehmigungsverfahren ein und gehen zusammen mit den Umweltverbänden vor Gericht. Doch der Widerstand im Rahmen der Genehmigungsverfahren erfordert viel Geduld und ist mit großem zeitlichen und finanziellen Aufwand verbunden. Damit der Protest gegen Massentierhaltung in Brandenburg vielfach zu Erfolgen führen kann, hat das Aktionsbündnis Agrarwende Berlin-Brandenburg nach dem Volksbegehren gegen Massentierhaltung im Jahr 2016 die Kampagne „Stoppt den Megastall!“ gestartet.
Konzept der Kampagne
“Stoppt den Megastall!” ist eine Kampagne des Aktionsbündnisses Agrarwende Berlin-Brandenburg und wurde auf Initiative des BUND Brandenburg angestoßen. Ziel ist es, in enger Zusammenarbeit mit Bürgerinitiativen vor Ort den Neu-/ Ausbau von riesigen Nutztierhaltungsanlagen zu verhindern, die eindeutig den Phänomenen “Massentier-haltung” bzw. “Agrar-industrie” zuzuordnen sind. Das bedeutet, mit Einwendungen, Widerspruchs- und Klageverfahren gegen Massentierhaltungsanlagen vorzugehen.
Die Kampagnenarbeit wird von der Bewegungsstiftung gefördert. Die Kampagne vernetzt BUND Brandenburg, NABU Brandenburg, Fachjuristen, Umweltexpert*innen, zivilgesellschaftliche Initiativen und zahlreiche Bürgerinitiativen ...
Oranienburg: über 1.500 Einwendungen gesammelt!
Kurz vor Ende der Einwendungsfrist konnte die Bürgerinitiative "Contra Eierfabrik Oranienburg" bekannt geben, dass sie beretis über 1.500 Einwendungen gegen die geplante Legehennenanlage in Zehlendorf gesammelt hat. Aktive aus den Bürgerinitiativen und der Kampagne "Stoppt den Megastall!" versuchen Tierhaltungsanlagen, wie aktuell die geplante Legehennenanlage in Oranienburg mit 42.000 Tierplätzen zu verhindern. Dazu nutzen sie die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung und rufen z.B. bei Auslegung der Planungsunterlagen zum Schreiben von Einwendungen auf. Wie das funktioniert erklärt die Bürgerinitiative "Contra Eierfabrik Oranienburg"....
Erfolge
Mit der Entscheidung vom 22. Februar 2018 hat das Verwaltungsgericht in Potsdam den Bau einer weiteren Legehennenanlage in der Uckermark mit knapp 40.000 Tierplätzen vorerst gestoppt. Der BUND Brandenburg hatte in Zusammenarbeit mit der Bürgerinitiative „Contra Industrie-Ei Uckerseen“ ein Eilverfahren gegen den möglichen Baubeginn der bereits Ende März 2015 genehmigten Anlage eingelegt. Obwohl die Entscheidung noch kein Urteil in der Sache ist, sondern den Bau lediglich aufhält, bis über die Rechtmäßigkeit der Genehmigung entschieden ist, sehen sich Umweltverband und Bürgerinitiative nun durch das Urteil bestätigt.
Haßleben
Das Verwaltungsgericht Potsdam hat die Genehmigung für die Schweinemastanlage Haßleben mit 37.000 Tierplätzen in der Uckermark am Montag, den 16. Oktober 2017 in mündlicher Verhandlung mit Urteil aufgehoben. Die Berufung wurde nicht zugelassen. Das Verwaltungsgericht verhandelte über die Rechtmäßigkeit des Genehmigungsbescheids des Landesamtes für Umwelt Brandenburg (früher LUGV) vom 20.6.2013. Zusammen mit der Bürgerinitiative kontra Industrieschwein Haßleben hatte ein enges Netzwerk an Umweltverbänden, Tierschutzorganisationen und Einzelpersonen seit gut 14 Jahren gegen den Bau der Schweinemastanlage gewehrt.
Genehmigung für Schweinestall in Saalow rechtswidrig
Manchmal braucht man im Umwelt- und Tierschutz einen langen Atem. Am 14. November 2019 hat das Verwaltungsgericht Potsdam die Genehmigung für die Schweinezuchtanlage in Saalow (Gemeinde Am Mellensee) für rechtswidrig erklärt. Die Einwendungen hatten wir 2012 erhoben, 2013 wurde die Änderungsgenehmigung erteilt, gegen die wir Widerspruch eingelegt hatten. Nachdem der Widerspruch abgeschmettert wurde, hatte der BUND Brandenburg 2015 geklagt. Das Verwaltungsgericht hat die Genehmigung für nicht vollziehbar erklärt, da die Auswirkungen auf nach der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie der EU geschützte Gebiete nicht geprüft wurden, besonders geschützte Biotope beeinträchtigt werden und der Artenschutz unzureichend berücksichtigt wurde. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, die Saalower Mast GmbH kann Berufung beim Oberverwaltungsgericht einlegen. Daher benötigen wir weiterhin Eure Unterstützung und Spenden, die auch online überwiesen werden können: https://www.betterplace.org/de/projects/45422-bald-5-000-krauterschweine-in-saalow-keine-massentierhaltung-am-mellensee
Newsletter
Mit unserem Newsletter informieren wir regelmäßig über Massentierhaltung in Brandenburg. Sie erfahren, wo der nächste Stall gebaut wird und wie Sie den Widerstand gegen Massentierhaltung unterstützen können. Dazu laden wir Sie zu Veranstaltungen und Aktionen ein und senden Ihnen ca. ein bis zwei mal pro Monat aktuelle Informationen zu.
Spendenaufruf
Die Kampagnenarbeit wird vom BUND Brandenburg getragen und zum Teil von der Bewegungsstiftung gefördert. Dennoch werden weitere Mittel benötigt, um z.B. Veranstaltungen zu organisieren, Kampagnenmaterialien zu erstellen und die online-Aktivitäten auszubauen. Zudem hat die Kampagne einen Fotowettbewerb gestartet und plant für eine Wanderausstellung mit einer entsprechenden Veranstaltungsreihe zu organisieren. Die Kosten sind noch nicht gedeckt. Aus diesem Grund bittet der BUND Brandenburg um Spenden für die Kampagnenarbeit.
Blog Aktuell
Freiland-Legehennenanlagen: Gesetzesverstöße riskieren Gesundheit der Menschen in Brandenburg
In Brandenburg verstößt das Landesumweltamt bei der Genehmigung von Freiland-Legehennenanlagen gegen geltendes Recht. Zu diesem Schluss kommt der Berliner
Verwaltungsrechtler Tim Stähle, der im Auftrag des BUND Brandenburg Forschungsergebnisse des Fachgebietes Ökologischer Land- und Pflanzenbau und des Fachbereiches Ökologische Agrarwissenschaften
der Universität Kassel rechtlich bewertet hatte...
