Einwendung, Widerspruch und Klage - So stoppen wir Megaställe in Brandenburg:

Wenn in Brandenburg ein neuer Megastall geplant wird, dann kommt es vor allem auf überlegtes Handeln und gute Information an. Mit der Kampagne "Stoppt den Megastall!" möchte das Aktionsbündnis Agrarwende Berlin-Brandenburg ein Informationsangebot schaffen, welches Bürgerinnen und Bürgern hilft, sich im Dungel des Genehmigungsverfahrens zurecht zu finden. "Megaställe" sind vor allem solche Tierhaltungsanlagen, die auf Grund ihrer Tierplatzzahlen (.z.B. mehr als 15.000 Legehennen) nicht nach dem Baurecht von den örtlichen Behörden genehmigt werden, sondern nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG). Zuständig ist bei Megaställen grundsätzlich das Landesumweltamt.

Wichtig bei der Verhinderung von Megaställen ist, die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung optimal zu nutzen. Deshalb begleiten wir z.B. Bürgerinitiativen bei der Strategiefindung, vernetzen sie mit guten Fachanwälten und Umweltexpert*innen, um gute Argumente gegen eine solche Anlage aufzustellen. Das Genehmigungsverfahren läuft dabei in Grundzügen immer ähnlich ab: Ist die Anlage groß genug,  kommt es sogar zur öffentlichen Auslage der Antragsunterlagen. Dann unterstützen wir Bürgerinnen und Bürger bei der Formulierung von Einwendungen und begleiten sie zusammen mit den Umweltverbänden bei der öffentlichen Auseinandersetzung um eine Tierhaltungsanlage. Wird eine Anlage genehmigt, überlegen wir gemeinsam ob es erfolgreiche Amsatzpunkte für einen Widerspruch gibt, die in einem folgenden Klageverfahren Bestand haben können. Umweltverbände können zudem als starke Partner den Schutz der Natur in Feld führen und z.B. über Umweltgutachten und eigene Klagebefugnis in das Verfahren eingreifen.