BUND Brandenburg und Bürgerinitiative Contra Eierfabrik Oranienburg bereiten sich auf öffentliche Auslegung der Genehmigungsunterlagen vor

BUND Brandenburg und die Bürgerinitiative contra Eierfabrik starten in das neue Jahr mit der Verhinderung der Legehennenanlage für über 40.000 Tiere in Zehlendorf (Oranienburg). Denn nach Informationen der Bürgerinitiative wird die öffentliche Auslegung der Planungsunterlagen noch im Januar beginnen. Um eine große Anzahl an Bürgerinnen und Bürgern zu motivieren, Einwendungen gegen die Anlage zu erheben, organisieren Aktive vor Ort zusammen mit dem BUND Brandenburg “Einwendungswerkstätten”. Im Rahmen der Kampagne “Stoppt den Megastall!” vermitteln sie das notwendige Know-How, um die Anlage im Genehmigungsverfahren vielleicht noch stoppen zu können.

Drei Termine vor Ort: Mit Bürgerbeteiligung gegen Riesenställe!

Um Aktive gegen Massentierhaltung mit konkreten Informationen zur geplanten Anlage überzeugende Argumente gegen den Bau an die Hand zu geben und bei der Formulierung von Einwendungen zu unterstützen, bietet die Bürgerinitiative zusammen mit dem BUND Brandenburg drei Termine für Einwendungswerkstätten an. Damit ergibt sich für den Widerstand gegen die Legehennenanlage eine voraussichtliche Terminkette:

    •    Mittwoch, den 17. Januar 2018: Bekanntmachung des Vorhabens im Amtsblatt Oranienburg

    •    Mittwoch, den 24. Januar 2018: Beginn der öffentlichen Auslegung / Einwendungsfrist

    •    Freitag, den 26. Januar 2018 um 18:00 Uhr Einwendungswerkstatt in der Kirche Schmachtenhagen

    •    Samstag, den 27. Januar 2018 um 16:00 Uhr Einwendungswerkstatt in der Kirche Zehlendorf

    •    Mittwoch, den 31. Januar 2018 um 19:00 Uhr Einwendungswerkstatt in der Kirche Wensickendorf

    •    Weitere Termine in Oranienburg und Eden sind in Vorbereitung

    •    23. Februar 2018: Ende der öffentlichen Auslegung

    •    23. März 2018: Ende der Einwendungsfrist


(Hierbei handelt es sich um voraussichtliche Termine. Es kann kurzfristig zu Terminverschiebungen kommen.)  

Hintergrund: Ab einer bestimmten Anzahl von Tierplätzen werden Tierhaltungsanlagen nicht mehr von den örtlichen Behörden, sondern vom Landesumweltamt genehmigt. Denn der Gesetzgeber geht von vornherein davon aus, dass Riesenställe negative Auswirkungen für Mensch, Tier und Umwelt mit sich bringen. Ab 40.000 Tierplätzen müssen die Antragsunterlagen sogar öffentlich ausgelegt werden. Nicht nur unmittelbar betroffene Anwohnerinnen und Anwohner, sondern eine breite Öffentlichkeit hat dann das Recht, die Unterlagen einzusehen und Einwendungen gegen den Bau einer weiteren Massentierhaltungsanlage in der Region zu erheben.

Doch Achtung! Nur wer innerhalb einer vom Landesumweltamt bekanntgegebenen Frist Einwendungen auch tatsächlich schriftlich erhebt, wird zum darauf folgenden öffentlichen Erörterungstermin eingeladen und kann am Verfahren teilnehmen.

Widerstand gegen Massentierhaltung auch finanziell ein Kraftakt: BUND und Bürgerinitiative bitten weiterhin um Spenden

Mit welchem Aufwand an Kosten BUND und Bürgerinitiative rechnen müssen, läßt sich erst genau beziffern, wenn der beauftragte Fachanwalt die Genehmigungsunterlagen gesichtet hat. Sicher ist aber jetzt schon: Bereits das Einwendungsverfahren mit öffentlicher Erörterung wird für alle Beteiligten auch finanziell ein Kraftakt.

Bisher hatten es eingehenden Spenden bereits ermöglicht, mit einem Umweltgutachten eine erste Biotoperfassung erstellen zu lassen. Dafür sind Kosten von knapp. 1.100,- Euro beglichen worden.

Für die Erarbeitung einer anwaltlichen Einwendung, der Beauftragung eventuell weiterer Gutachten, der fachlichen Begleitung des Erörterungstermins und der Korrespondenz mit der Genehmigungsbehörde oder anderen Behörden rechnet der beauftragte Fachanwalt mit

    •    2 - 5 Arbeitstagen á 900,- zzgl. MWSt. = 2.200,- bis 5.400,- Euro

    •    möglicherweise anfallenden weiteren Gutachter*innen-Kosten in Höhe von 1.000,- bis 2.500,- Euro.


Wie hoch die Kosten tatsächlich sind, wird sich herausstellen, wenn klar ist, welcher Bedarf sich genau aus den Unterlagen ergibt und welche Ansatzpunkte möglich sind, gegen die Anlage vorzugehen. Was genau BUND und Bürgerinitiative zusammen mit ihrem Fachanwalt gegen die Anlage dann vortragen werden, werden sie gemeinsam beraten.

Fest steht aber bereits jetzt: Bisher können die voraussichtlichen Kosten nur zum Teil gedeckt werden. Deshalb bitten Umweltverband und Bürgerinitiative weiterhin um Spenden. Je größer die Unterstützung aus der Bevölkerung für den Widerstand gegen die Legehennenanlage ist, desto umfangreicher kann die Einwendung begründet werden.

Vielen Dank!